In seiner öffentlichen Sitzung am 07.03.2016 hat der Gemeinderat über verschiedene Themen beraten. Lesen Sie hier einen Bericht über das Ergebnis dieser Beratungen.

  • Information über die in der nicht öffentlichen Sitzung am 15.02.2016 gefassten Beschlüsse

In der Sitzung vom 15.02.2016 wurden keine Beschlüsse gefasst die bekannt zu machen sind.

 

  • "Bebauungsplans ""Gewerbegebiet Dreschschopf"", OT Kürzell (ehem. B-Plan ""SO Tourismus u. Landwirtschaft Europa-Farm"" als B-Plan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB)

Der rechtskräftige Bebauungsplan " SO Tourismus + Landwirtschaft Europa-Farm " stammt aus dem Jahr 2013. Nachdem die Umsetzung der geplanten Europa-Farm nicht wie ursprünglich geplant erfolgt ist, soll der westliche Teil des Planungsgebiets künftig wieder als Gewerbegebiet ausgewiesen werden. Auf eine konkrete Anfrage der Zimmerei Jägle zur Umsiedlung ihres Betriebes hat der Gemeinderat bereits am 17.08.15 beschlossen, der Firma Jägle eine erforderliche Fläche zur Verfügung zu stellen.

In der Sitzung vom 21.09.2015 hat der Gemeinderat den Beschluss gefasst, den B-Plan zu ändern und die Verwaltung beauftragt, die notwendigen Stellen zu beauftragen. Da der Titel des rechtskräftigen B-Plans den Begriff "Sondergebiet" enthält, wurde die Bezeichnung des B-Plans entsprechend der künftigen Nutzung in "Gewerbegebiet Dreschschopf" umbenannt.

Das Planungsgebiet liegt am südlichen Ortsrand von Kürzell östlich der K 5367 (Kürzeller Hauptstraße) und umfasst ca. 6,47 ha. Der Geltungsbereich umfasst den westlichen Teil des B-Plans "SO Landwirtschaft + Tourismus Europa-Farm" sowie den Entwässerungsgraben im südlichen Bereich mit Anschluss an die Tiergartenstraße. Im Westen und Süden grenzt das Planungsgebiet an landwirtschaftliche Flächen, im Norden an das bestehende Gewerbegebiet "Tiergarten". Mit Inkrafttreten des B-Plans "Gewerbegebiet Dreschschopf" wird dieser überlagerte Bereich des B-Plans "Sondergebiet Landwirtschaft + Tourismus Europa-Farm" geändert.

Mit der Aufstellung des B-Plans "Gewerbegebiet Dreschschopf" kann die Gemeinde Meißenheim darüber hinaus 3 - 4 weiteren gewerblichen Betrieben die Ansiedlung ermöglichen.

Der Gemeinderat hat einstimmig den vorgelegten Planentwurf gebilligt und die Aufstellung des B-Planes „Gewerbegebiet Dreschschopf“ als B-Plan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB, sowie die Durchführung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.

 

  • Verschiedenes

Die Anwesenden werden darüber informiert, dass Frau Stefanie Kopf zum 01.04.2016 als Netzwerk Koordinatorin bei den Gemeinden Neuried und Meißenheim eingestellt worden ist.

Die Gemeinde wird am 16.03.2016 durch die Firma Inexio an das schnelle Internet angeschlossen.

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